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Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)

Am 19. Dezember 1912 stimmte das Parlament der Schaffung des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) zu. Es war die erste Bundesstelle, die als «Bundesamt» bezeichnet wurde. Das BSV nahm seine Tätigkeit Anfang 1913 auf. Bis 1954 war es dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) zugeteilt, seit 1955 gehört es zum Eidgenössischen Departement des Innern (EDI). Von Seiten des Bundes zuständig für die meisten Zweige der Sozialen Sicherheit, ist das BSV einer der wichtigsten Akteure auf dem Gebiet der Sozialpolitik. Seine Hauptaufgabe besteht darin, die Sozialgesetzgebung vorzubereiten und umzusetzen sowie die ihm unterstellten Sozialversicherungszweige zu beaufsichtigen und zu koordinieren.

Die Entwicklung des BSV widerspiegelt die Geschichte des schweizerischen Sozialstaats insgesamt. Stand die Gründungsphase vor allem im Zeichen der Kranken- und Unfallversicherung, beschäftigte sich das BSV nach dem Ersten Weltkrieg prioritär mit der Planung der AHV. Nach dem Scheitern der «Lex Schulthess» (1931) spielte der Bundesrat kurz mit dem Gedanken, das BSV aufzulösen und seine Aufgaben einer anderen Stelle zu übertragen. Schliesslich entschied sich die Regierung zugunsten des BSV und wählte 1938 Arnold Saxer zum neuen Direktor. Saxer sollte das BSV bis 1961 leiten und blieb für fast ein Vierteljahrhundert die prägende Figur. Während des Zweiten Weltkriegs wurde dem BSV das Kriegsfürsorgeamt angegliedert, das für die Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung der Armut zuständig war.

Ab 1942 und in den unmittelbaren Nachkriegsjahren engagierte sich das Amt vor allem für die Vorbereitung und Einführung der AHV. Bald wurde das BSV auch zuständig für die Erwerbsersatzordnung und die Familienzulagen in der Landwirtschaft. Das BSV handelte zudem ab 1949 eine Reihe von Sozialversicherungsabkommen mit anderen Staaten aus und leitete die Arbeiten zur Vorbereitung der Invalidenversicherung, die 1960 eingeführt wurde. Eine zunehmende Bedeutung bekam auch die Vertretung der Schweiz in internationalen Organisationen, die sich mit sozialpolitischen Fragen beschäftigten, wie beispielsweise der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO).

Die Jahre zwischen 1965 und 1985 standen im Zeichen des Ausbaus und der Konsolidierung der Altersvorsorge, der Umsetzung des Drei-Säulen-Konzepts (1972), der Einführung des Obligatoriums in der beruflichen Vorsorge (1985), der Neuordnung der Unfallversicherung (1984), aber auch der gescheiterten Reformen in der Krankenversicherung (1974, 1987). Nach 1990 beteiligte sich das BSV daran, wichtige und lange Zeit blockierte Reformen unter Dach und Fach zu bringen: das Obligatorium in der Krankenversicherung (1994), die Einführung der Mutterschaftsversicherung (2004), die Harmonisierung der Familienzulagen (2006) oder die Konsolidierung der Invalidenversicherung (2006).

Die schrittweise Erweiterung des Aufgabenkreises bedeutete auch, dass die Anzahl der BSV-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter laufend vergrössert werden musste. 1938 waren 20 Personen im Amt beschäftigt, fünfzig Jahre später umfasste der Personaletat 218 Personen, davon 67 Frauen. Heute (2012) arbeiten 330 Personen im BSV (140 Vollzeit-, 190 Teilzeitbeschäftigte, 55 Prozent Frauen und 45 Prozent Männer). Auch die Lokalitäten, an denen das BSV untergebracht war, änderten und mussten laufend vergrössert werden: 1913 wurde das Amt provisorisch in den Räumen der Nationalbank in Bern einquartiert, von 1915 bis 1924 befand sich das BSV im «Bund-Haus» an der Effingerstrasse. Nach einem Intermezzo an der Bundesgasse in den Räumen des Bundesamts für Industrie, Gewerbe und Arbeit richtete das BSV 1934 seinen Sitz an der Effingerstrasse 33 ein. 2000 erfolgte der Umzug «über die Strasse» an die Effingerstrasse 20.

Bis in die 1990er Jahre nahm der Aufgabenkreis des BSV parallel zum Ausbau des Sozialstaats ständig zu. In den letzten Jahren gingen jedoch erstmals einzelne Geschäftsbereiche an andere Stellen über: 2004 die Kranken- und Unfallversicherung an das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und 2012 die Aufsicht über die berufliche Vorsorge an die neu geschaffene Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK BV).

Literatur / Bibliographie / Bibliografia / References: Bundesamt für Sozialversicherungen (1988), Geschichte, Aufgaben und Organisation des Bundesamtes fürs Sozialversicherung (Sonderdruck aus der Zeitschrift für die Ausgleichskassen, 1988, Nr. 7–9), Bern.

(12/2014)